EL SALVADOR - Die Menschenrechtslage im Jahr 2023

• Vorträge & Diskussionsrunden

Zu Gast: Zaira Navas, Menschenrechtsverteidigerin. Leiterin der Abteilung Recht und Sicherheit bei Cristosal, El Salvador.

Im März 2022 verhängte das Parlament auf Antrag von Präsident Nayib Bukele den Ausnahmezustand, mit dem Polizei und Militär besondere Befugnisse erhielten, um auf eine Mordwelle durch kriminelle Banden zu reagieren. In der Folge wurden zahlreiche straf- und verfahrensrechtliche Gesetzesänderungen beschlossen, die gegen das Völkerrecht verstoßen. Journalist*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen werden mit Spionagesoftware überwacht. Neue Gesetze ermöglichen übergriffige Überwachungsmaßnahmen und drohen mit Haftstrafen für Berichterstattung über kriminelle Banden. Menschenrechtsverteidiger*innen werden angegriffen und öffentlich stigmatisiert.

Darüber möchten wir mit der Menschenrechtsverteidigerin Zaira Navas aus El Salvador sprechen.